Rassisten und Neofaschisten wollen am 1. Mai in Solingen aufmarschieren.
Wir stellen uns ihnen entgegen, egal woher sie kommen!Pro NRW will in Solingen seine landesweite Abschlusskundgebung zum NRW-Landtagswahlkampf durchführen. Sie haben sich ganz bewusst Solingen als Ort dafür ausgesucht, heißt es in der Erklärung des ehemaligen Leverkusener NPD- und aktuellen Pro-NRW Landtagskandidaten in Solingen, Tobias Nass.
Der Grund für diese Ortswahl sei, dass sich Solingen angeblich zu einer Pro-NRW-Hochburg entwickelt habe. Durch die Verbreitung dieser Propagandalüge erhoffen sich die Neonazis, Rassisten und Islamhetzer um ihren Landesvorsitzenden Markus Beisicht – ebenfalls ein altgedienter Nazi – die Realisierung einer selbsterfüllenden Prophezeiung.
Tatsache ist, dass Pro-NRW in unserer Stadt, genau wie Republikaner und NPD kein Bein auf die Erde bekommen haben. Jetzt haben sie sich Solingen aus-gesucht, weil hier der Widerstand gegen Nazis und Rassisten besonders stark war und ist. 2009 versuchte die NPD vier Mal erfolglos, in Solingen Infostände zur Kommunalwahl durchzuführen – sie scheiterten vier Mal aufgrund des brei-ten und entschlossenen Protestes. Diesen Widerstand der DemokratInnen und AntifaschistInnen wollen sie jetzt durch einen landesweiten Aufmarsch brechen.
Das wird ihnen nicht gelingen, erst recht nicht am 1. Mai, dem Tag der Arbeiter-bewegung und der internationalen Solidarität – Solingen ist bunt statt braun!!!
Warum die Neonazis sich für ihre Provokation Solingen ausgesucht haben, kann allerdings auch etwas damit zu tun haben, dass sie hier in Solingen mit dem Volksverhetzer und rechtextremistischen Drahtzieher, dem Bauunternehmer Günther Kissel, einen millionenschweren Förderer haben.
Die rassistische Hetze von Pro-NRW und NPD zielt darauf ab, die Vorurteile und Ängste gegenüber Menschen islamischen Glaubens für ihre Ziele zu nutzen. Dabei greifen sie eine antiislamische Debatte auf, welche aus der Mitte der Gesellschaft angestoßen wurde. Während die NPD offen nationalistisch und rassistisch auftritt, versucht Pro-NRW nach außen den bürgerlichen Schein zu wahren. Sie entlarvten sich jedoch selbst durch Personen in der Führungsriege, die eine einschlägige faschistische Vergangenheit haben. Hinter der scheinbaren bürgerlichen Fassade versteckt sich eine tiefe Verachtung, die sich in Wirklichkeit gleichermaßen gegen Muslime, MigrantInnen und Hartz IV- Betroffene richtet.
